März - November Öffnungszeiten der Recyclingzentren Stand 13.11.2020 Öffnungszeiten der Wertstoffannahmestellen Öffnungszeiten der Entsorgungszentren Erolzheim ---- ---- ---- Bad Schussenried ---- ---- [mehr]

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• Müll und Recycling

r nach dem Gewerbeertrag auf der Steuermessbeträge. 340 v.H. Der dem Haushaltsplan beigefügte Stellenplan ist Bestandteil der Haushaltssatzung. Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2023 in Kraft [mehr]

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• Öffentliche Bekanntmachungen

r nach dem Gewerbeertrag auf der Steuermessbeträge. 340 v.H. Der dem Haushaltsplan beigefügte Stellenplan ist Bestandteil der Haushaltssatzung. Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2021 in Kraft [mehr]

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• Öffentliche Bekanntmachungen

organisierten Wählervereinigungen ist eine Feststellung, dass die Zahl der wahlberechtigten Anhänger dieser Wählervereinigung zur Bildung einer Aufstellungsversammlung auf der Ortschaftsebene nicht ausreicht [...] oder seines Stellvertreters. 2.7 Wahlvorschläge von nicht mitgliedschaftlich organisierten Wählervereinigungen sind von den drei Unterzeichnern der Niederschrift über die Bewerberaufstellung (Versammlungsleiter [...] muss, weil weniger als drei wahlberechtigte Personen erschienen sind; erst dann kann das Bewerberaufstellungsverfahren auf Ge- meindeebene eingeleitet werden. 2.3.1 Bewerber in Wahlvorschlägen, die von mehreren [mehr]

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• Öffentliche Bekanntmachungen

B. §§ 10 b EStG, 9 Nr. 3 KStG) ausstellt (Spendenbescheinigungen) 7.2.2 die Ausstellung von Negativzeugnissen gemäß § 28 Abs. 1 BauGB 8 Bestattungsrecht 8.1 Ausstellung eines Leichenpasses (§§ 44 und 45 [...] pauschale Verwaltungsgebühr bei Verrechnung mit Rechnung und / oder Zustellung per Post 20,00 € 15.3 Versand von digital vorhandenen oder erstellten Plänen oder sonstigen digitalen Dokumenten 15.3.1 per E-Mail [...] Unterschrift einer Person mehrfach auf verschiedenen Urkunden, aber aufgrund eines gleichzeitig gestellten Antrags beglaubigt, wird nur für die erste Unterschrift die volle Gebühr, für jede weitere Seite [mehr]

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• Öffentliche Bekanntmachungen
• Ortsrecht

B. §§ 10 b EStG, 9 Nr. 3 KStG) ausstellt (Spendenbescheinigungen) 7.2.2 die Ausstellung von Negativzeugnissen gemäß § 28 Abs. 1 BauGB 8 Bestattungsrecht 8.1 Ausstellung eines Leichenpasses (§§ 44 und 45 [...] pauschale Verwaltungsgebühr bei Verrechnung mit Rechnung und / oder Zustellung per Post 20,00 € 15.3 Versand von digital vorhandenen oder erstellten Plänen oder sonstigen digitalen Dokumenten 15.3.1 per E-Mail [...] Unterschrift einer Person mehrfach auf verschiedenen Urkunden, aber aufgrund eines gleichzeitig gestellten Antrags beglaubigt, wird nur für die erste Unterschrift die volle Gebühr, für jede weitere Seite [mehr]

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• Ortsrecht

/ Fall 6 Waffenrecht 6.1 Ausstellung einer Waffenbesitzkarte § 10 Abs.1 WaffG 60,00 € / Fall 6.2 Ausstellung einer Waffenbesitzkarte § 13 WaffG 35,00 € / Fall 6.3 Ausstellung einer Waffenbesitzkarte für [...] GastG) 17,00 € / LE 1.6 Sperrzeitverkürzung 17,00 € / LE 1.7 Stellvertretungserlaubnis 15,00 € / LE 1.8 Vorläufige Stellvertretungserlaubnis 15,00 € / LE 1.9 Getränkeschankanlagen Auflage und Stilllegung [...] anstalt (§ 30 GewO) 15,00 € / LE 2.6 Erlaubnis für die Schaustellungen von Personen (§ 33 a GewO) 15,00 € / LE 2.7 Erlaubnis für die Aufstellung von Spielgeräten mit Gewinnmöglichkeit (§ 33 c Abs. 1 GewO) [mehr]

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• Öffentliche Bekanntmachungen
• Ortsrecht

Stadt kann den Antrag als zurückgenommen behandeln, wenn die Frist nicht eingehalten wird und der Antragsteller bei der Anforderung des Vorschusses oder der Sicherheitsleistung hierauf hingewiesen worden ist [mehr]

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• Öffentliche Bekanntmachungen
• Ortsrecht

Bundeswahlordnung entstanden ist, c) wenn sein Wahlrecht im Einspruchsverfahren festgestellt worden und die Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses zur Kenntnis der Gemeindebehörde gelangt [...] den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines noch bis zum Wahltage, 15:00 Uhr, stellen. Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu [...] nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag noch bis zum Wahltage, 15:00 Uhr, gestellt werden. Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen [mehr]

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• Öffentliche Bekanntmachungen

Laupheim Gemäß § 105 Absatz 2 Gemeindeordnung wurde der Beteiligungsbericht 2019 der Stadt Laupheim erstellt. Dieser liegt in der Zeit vom 04.11.2019 bis 08.11.2019 (je einschließlich) im Rathaus, Marktplatz [mehr]

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• Öffentliche Bekanntmachungen