Gemeinderat der Stadt Laupheim hat in der öffentlichen Sitzung am 17.07.2023 den vorgestellten Abwägungsvorschlägen zu den Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen [...] 28.06.2023 beigefügt. Der Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften wurde im Regelverfahren aufgestellt. Der Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften samt Begründung liegt zu jedermanns Einsicht im [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Verlinkt bei:

• Öffentliche Bekanntmachungen

Gemeinderat der Stadt Laupheim hat in der öffentlichen Sitzung am 25.09.2023 den vorgestellten Abwägungsvorschlägen zu den Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen [...] nach § 13a BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung ohne Umweltprüfung und ohne Umweltbericht aufgestellt. Der Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften samt Begründung liegt zu jedermanns Einsicht im [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Verlinkt bei:

• Öffentliche Bekanntmachungen

Kampfhunde, wenn diese Eigenschaft durch eine rechtskräftige Verfügung der Orts- polizeibehörde festgestellt ist. Hunde anderer Rassen, die auf Grund ihres Verhaltens die Annahme rechtfertigen, dass durch [...] besteht, gelten als Kampfhund, wenn diese durch eine rechtskräftige Verfügung der Ortspolizeibehörde festgestellt ist. 9.2 - 4 - § 6 Steuerbefreiungen Steuerbefreiung ist auf Antrag zu gewähren für das Halten [...] Wird der Zwinger erstmals nach dem Beginn des Kalenderjahres betrieben, so sind die Bücher bei Antragstellung der jewei- ligen Ermäßigung vorzulegen, 3. in den Fällen des § 6 Nr. 2 die geforderte Prüfung [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Verlinkt bei:

• Ortsrecht

durch die Inanspruchnahme einer entgeltlichen Hilfskraft ausgeglichen werden können, erhalten an Stelle des Sitzungsgeldes nach Absatz 2 ein erhöhtes Sitzungsgeld bei einer Dauer bis zu drei Stunden 60 [...] Inanspruchnahme entsprechend § 1 Absatz 2 und 3 geleistet wird. (2) Ehrenamtliche Ortsvorsteher erhalten anstelle des Ersatzes ihrer Auslagen und ihres Verdienstausfalls eine Aufwandsentschädigung. Sie beträgt [...] entsprechenden Gemeindegrößengruppe nach der aktuellen Fassung des AufwEntG. (3) Die ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters erhalten eine pauschale Aufwandsentschädigung von 40,00 Euro pro Einsatz [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Verlinkt bei:

• Ortsrecht

Laupheim erfolgen durch Bereitstellung im Internet unter www.laupheim.de, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist. Als Tag der Bekanntmachung gilt der Tag der Bereitstellung. Die Wortlaute der öffentlichen [...] Sprechzeiten kostenlos eingesehen werden; sie werden gegen Kostenerstattung als Ausdruck zur Verfügung gestellt oder unter Angabe der Bezugsadresse postalisch übermittelt. (2) Abweichend von Absatz 1 erfolgen [...] Bauleitplänen durch Einrücken in die Schwäbische Zeitung, Ausgabe Laupheim, und ergänzend durch Bereitstellung im Internet gemäß Absatz 1. Als Tag der Bekanntmachung gilt der Erscheinungstag der Schwäbischen [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Verlinkt bei:

• Öffentliche Bekanntmachungen

r pro Kubikmeter 1,94 Euro. (3) Wird die verbrauchte Wassermenge durch einen Münzwasserzähler festgestellt, beträgt die Gebühr (einschließlich Grundgebühr gem. § 42 und Umsatzsteuer gem. § 53) pro Kubikmeter [...] en (1) Soweit Abgabeansprüche nach dem bisherigen Satzungsrecht bereits entstanden sind, gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeitpunkt des Entstehens der Abgabenschuld gegolten [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Verlinkt bei:

• Ortsrecht

hl; das Ergebnis wird auf eine volle Zahl gerundet, wobei Nachkommastellen ab 0,5 auf die nächstfolgende Zahl aufgerundet und Nachkommastellen, die kleiner als 0,5 sind, auf die vorausgehende volle Zahl [...] 3,5; das Ergebnis wird auf eine volle Zahl gerundet, wobei Nachkommastellen ab 0,5 auf die nächstfolgende Zahl aufgerundet und Nachkommastellen, die kleiner als 0,5 sind, auf die vorausgehende volle Zahl [...] 3,5; das Ergebnis wird auf eine volle Zahl gerundet, wobei Nachkommastellen ab 0,5 auf die nächstfolgende Zahl aufgerundet und Nachkommastellen, die kleiner als 0,5 sind, auf die vorausgehende volle Zahl [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Verlinkt bei:

• Öffentliche Bekanntmachungen

staatlich anerkannte Prüfstelle nach § 39 des Mess- und Eichgesetzes verlangen. Stellt der Wasserabnehmer den Antrag auf Prüfung nicht bei der Stadt, so hat er diese vor Antragstellung zu benachrichtigen [...] berechnet. § 45 a Bereitstellungsgebühr (1) Für das Bereitstellen von Wasser sowie für Reserveanschlüsse erhebt die Stadt neben der Grund- und Verbrauchsgebühr (§§ 42, 43) eine Bereitstellungsgebühr. (2) Rese [...] Wasser jederzeit am Ende der Anschlussleitung zur Verfügung zu stellen. Dies gilt nicht, 1. soweit zeitliche Beschränkungen zur Sicherstellung der öffentlichen Wasserversorgung erforderlich oder sonst nach [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Verlinkt bei:

• öffentliche Bekanntmachungen

die Aufwendungen für die Wiederherstellung des alten Zustands auf den durch die Arbeiten beanspruchten Flächen. (2) Der Erstattungsanspruch entsteht mit der endgültigen Herstellung des Grundstücksan- schlusses [...] 5; das Ergebnis wird auf eine volle Zahl gerundet, wobei Nachkommastellen ab 0,5 auf die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet und Nachkommastellen, die kleiner als 0,5 sind, auf die vorausgehende volle [...] 5; das Ergebnis wird auf eine volle Zahl gerundet, wobei Nachkommastellen ab 0,5 auf die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet und Nachkommastellen, die kleiner als 0,5 sind, auf die vorausgehende volle [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Verlinkt bei:

• öffentliche Bekanntmachungen
• Ortsrecht

IV. Grabstätten § 10 Allgemeines (1) Auf den Friedhöfen werden folgende Grabstätten zur Verfügung gestellt: ….. g) Urnenstelen h) Rasengräber Reihengräber i) Rasengräber Einzelwahlgräber § 11 Reihengräber [...] gelten entsprechend für Rasenwahlgräber. § 12 c Rasengräber, allgemeine Regelungen (1) Rasengräber stellen eine besondere Art einer naturnahen Bestattung dar. Auch das Umfeld der für diese Bestattungen a [...] Amtshandlung/Gebührentatbestand Gebühren in € Gebühren in € 1. Verwaltungsgebühren 1.1 Genehmigung zur Aufstellung und Veränderung eines Grabmals gemäß § 17 Abs. 1 der Friedhofssatzung 24,00 1.2 Zulassung zur Ausübung [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Verlinkt bei:

• Öffentliche Bekanntmachungen