t zu erstellen ist, haben die Verantwortlichen dabei nach den konkreten Um- ständen des Einzelfalls die Anforderungen des Infektionsschutzes zu berücksichtigen. Im Hygienekonzept ist darzustellen, wie [...] zept zu erstellen und eine Datenverarbeitung durchzuführen. Abweichend von § 5 Absatz 2 ist das Hygienekonzept bei dem örtlich zuständigen Gesundheitsamt vorzulegen. Soweit dieses Mängel feststellt, ist das [...] Nachweis (1) Eine geimpfte Person ist eine asymptomatische Person, die im Besitz eines auf sie aus- gestellten Impfnachweises im Sinne von § 2 Nummer 3 COVID-19-Schutzmaßnahmen- Ausnahmenverordnung vom 8. Mai [mehr]

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• Öffentliche Bekanntmachungen

die Verordnung des Kultusministeriums über den Betrieb der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen unter Pande- miebedingungen in ihrer jeweils geltenden Fassung entsprechend anzuwenden. [...] ungen nach § 2 CoronaVO einzuhalten, ein Hygienekonzept nach Maßgabe von § 5 CoronaVO zuvor zu erstellen und eine Datenverarbeitung nach § 6 CoronaVO durchzuführen. Die nach dieser Verordnung höchstens [...] Zahl der Teilnehmenden entbindet nicht von der Ver- pflichtung, im Rahmen des Hygienekonzepts sicherzustellen, dass die Abstandempfehlun- gen nach § 2 Absatz 2 CoronaVO eingehalten werden können. (2) Bei [mehr]

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• Öffentliche Bekanntmachungen

Zuständige Landesbehörde im Sinne des § 11 Absatz 3 IfSG ist das Regierungspräsi- dium Tübingen – Leitstelle Arzneimittelüberwachung Baden-Württemberg. Zuständige Lan- desbehörde im Sinne des § 27 Absatz [...] ist das örtlich zuständige Regierungspräsi- dium, soweit nicht das Regierungspräsidium Tübingen – Leitstelle Arzneimittelüberwa- chung Baden-Württemberg zuständig ist. (3) Zuständige Landesbehörde im Sinne [mehr]

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• Öffentliche Bekanntmachungen

Maßgabe der Absätze 2 bis 11 zulässig. Die Leitung der Einrichtung hat die Besucher im Bereich der Zutrittsstellen der Einrichtung deutlich sichtbar in geeigneter Weise auf diese Maßgaben hinzuweisen. (2) Pro [...] sechsten Le- bensjahr; für Kinder von sechs Jahren bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres ist anstelle eines Atemschutzes eine medizinische Maske im Sinne des Satzes 1 ausreichend. In Inzi- denzstufe [...] sie die Daten nach Satz 1 der Leitung der Einrichtung voll- ständig und zutreffend zur Verfügung stellen. Die allgemeinen Bestimmungen über die Ver- arbeitung personenbezogener Daten bleiben unberührt. [mehr]

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• Öffentliche Bekanntmachungen

nach Maßgabe von § 5 CoronaVO erstellt und eine Datenverarbeitung nach § 6 CoronaVO durchgeführt werden. Hinsichtlich der in § 2 genannten Personenobergrenzen ist sicherzustellen, dass für die Angebote aufgrund [...] werden. Durch geeignete Vorkehrungen, wie von den Teilnehmenden selbst mitgebrachte Zelte oder die Bereitstellung von zusätzlichen Zelten, soll die Anzahl von Personen, die zur Schlafzeit fliegende Bauten gemeinsam [...] ehend ist und sie die übrigen Voraussetzungen des Satz 2 Nummer 2 erfüllt. Alleinerziehenden gleichgestellt sind Erziehungsberechtigte dann, wenn die oder der weitere Erziehungsberechtigte aus zwingenden [mehr]

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• Öffentliche Bekanntmachungen

Arbeitge- ber durch die Möglichkeit zur Handdesinfektion oder zum Händewaschen am Arbeitsplatz sicherzustellen. Hierzu eingesetzte Utensilien sind regelmäßig, mindestens einmal täglich, zu desinfizieren. [...] Becken sind räumlich voneinander zu trennen; sofern dies nicht möglich ist, ist auf andere Weise sicherzustellen, dass der nach § 2 CoronaVO empfohlene Mindestabstand beim Betreten und Verlassen der Becken [...] ins- besondere müssen a) ausreichende Schutzabstände bei der Nutzung von Verkehrswegen sicherge- stellt werden; b) ausreichend Hygienemittel wie Seife und Einmalhandtücher zum Händewa- schen zur Verfügung [mehr]

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• Öffentliche Bekanntmachungen

de/corona-verordnung 3. § 6 wird wie folgt geändert: a) Der Nummer 1 wird folgende neue Nummer 1 vorangestellt: „1. Die Anzahl der am Badebetrieb teilnehmenden Personen ist durch geeignete Maßnahmen zu be [mehr]

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• Öffentliche Bekanntmachungen

nach Maßgabe von § 7 CoronaVO erstellt und eine Datenverarbeitung nach § 8 CoronaVO durchgeführt werden. Hinsichtlich der in § 2 genannten Personenobergrenzen ist sicherzustellen, dass für die Angebote aufgrund [...] werden. Durch geeignete Vorkehrungen, wie von den Teilnehmenden selbst mitgebrachte Zelte oder die Bereitstellung von zusätzlichen Zelten, soll die Anzahl von Personen, die zur Schlafzeit fliegende Bauten gemeinsam [...] ehend ist und sie die übrigen Voraussetzungen des Satz 2 Nummer 2 erfüllt. Alleinerziehenden gleichgestellt sind Erziehungsberechtigte dann, wenn die oder der weitere Erziehungsberechtigte aus zwingenden [mehr]

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• Öffentliche Bekanntmachungen

der Absätze 2 bis 1 2 zulässig. Die Leitung der Einrichtung hat die Besucher im Bereich der Zutrittsstellen der Einrichtung deutlich sichtbar in geeigneter Weise auf diese Maßgaben hinzuweisen und dafür [...] desinfizieren. Die Einrichtung hat dafür Desinfektionsspender im Eingangsbereich zur Verfügung zu stellen. (4) Besucher von stationären Einrichtungen für Menschen mit Pflege - und Unterstützungs- bedarf [...] Einrichtung hat die Zahl der Nutzer zu reduzieren, wenn die Einhaltung des Gesundheitskonzepts zur Sicherstellung eines ausreichenden Infektionsschutzes dies erfordert. (4) Die Teilnahme am Betrieb durch Personen [mehr]

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• Öffentliche Bekanntmachungen

Primärfall eine besorgniserregende Virusvariante des Coronavirus festgestellt wurde, oder 2. im Rahmen eines durch die zuständige Behörde festgestellten, relevanten Ausbruchsgeschehens. (4) Die Leitungen der in [...] des § 5 Absätze 1 und 2, es sei denn beim Primärfall wurde eine besorgniserregende Virusvariante festgestellt.“. b) Absatz 2 Satz 3 wird wie folgt gefasst: „Satz 1 gilt nicht für immunisierte Personen sowie [...] des § 5 Absätze 1 und 2, es sei denn beim Primärfall wurde eine besorgniserregende Virusvariante festgestellt.“. 5. Der bisherige § 5 wird zu § 7 und in Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „die Absonde- rungsdauer“ [mehr]

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