nach Maßgabe von § 5 CoronaVO erstellt und eine Datenverarbeitung nach § 6 CoronaVO durchgeführt werden. Hinsichtlich der in § 2 genannten Personenobergrenzen ist sicherzustellen, dass für die Angebote aufgrund [...] werden. Durch geeignete Vorkehrungen, wie von den Teilnehmenden selbst mitgebrachte Zelte oder die Bereitstellung von zusätzlichen Zelten, soll die Anzahl von Personen, die zur Schlafzeit fliegende Bauten gemeinsam [...] ehend ist und sie die übrigen Voraussetzungen des Satz 2 Nummer 2 erfüllt. Alleinerziehenden gleichgestellt sind Erziehungsberechtigte dann, wenn die oder der weitere Erziehungsberechtigte aus zwingenden [mehr]

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• Öffentliche Bekanntmachungen

Arbeitge- ber durch die Möglichkeit zur Handdesinfektion oder zum Händewaschen am Arbeitsplatz sicherzustellen. Hierzu eingesetzte Utensilien sind regelmäßig, mindestens einmal täglich, zu desinfizieren. [...] Becken sind räumlich voneinander zu trennen; sofern dies nicht möglich ist, ist auf andere Weise sicherzustellen, dass der nach § 2 CoronaVO empfohlene Mindestabstand beim Betreten und Verlassen der Becken [...] ins- besondere müssen a) ausreichende Schutzabstände bei der Nutzung von Verkehrswegen sicherge- stellt werden; b) ausreichend Hygienemittel wie Seife und Einmalhandtücher zum Händewa- schen zur Verfügung [mehr]

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• Öffentliche Bekanntmachungen

de/corona-verordnung 3. § 6 wird wie folgt geändert: a) Der Nummer 1 wird folgende neue Nummer 1 vorangestellt: „1. Die Anzahl der am Badebetrieb teilnehmenden Personen ist durch geeignete Maßnahmen zu be [mehr]

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• Öffentliche Bekanntmachungen

nach Maßgabe von § 7 CoronaVO erstellt und eine Datenverarbeitung nach § 8 CoronaVO durchgeführt werden. Hinsichtlich der in § 2 genannten Personenobergrenzen ist sicherzustellen, dass für die Angebote aufgrund [...] werden. Durch geeignete Vorkehrungen, wie von den Teilnehmenden selbst mitgebrachte Zelte oder die Bereitstellung von zusätzlichen Zelten, soll die Anzahl von Personen, die zur Schlafzeit fliegende Bauten gemeinsam [...] ehend ist und sie die übrigen Voraussetzungen des Satz 2 Nummer 2 erfüllt. Alleinerziehenden gleichgestellt sind Erziehungsberechtigte dann, wenn die oder der weitere Erziehungsberechtigte aus zwingenden [mehr]

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• Öffentliche Bekanntmachungen

der Absätze 2 bis 1 2 zulässig. Die Leitung der Einrichtung hat die Besucher im Bereich der Zutrittsstellen der Einrichtung deutlich sichtbar in geeigneter Weise auf diese Maßgaben hinzuweisen und dafür [...] desinfizieren. Die Einrichtung hat dafür Desinfektionsspender im Eingangsbereich zur Verfügung zu stellen. (4) Besucher von stationären Einrichtungen für Menschen mit Pflege - und Unterstützungs- bedarf [...] Einrichtung hat die Zahl der Nutzer zu reduzieren, wenn die Einhaltung des Gesundheitskonzepts zur Sicherstellung eines ausreichenden Infektionsschutzes dies erfordert. (4) Die Teilnahme am Betrieb durch Personen [mehr]

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• Öffentliche Bekanntmachungen

Primärfall eine besorgniserregende Virusvariante des Coronavirus festgestellt wurde, oder 2. im Rahmen eines durch die zuständige Behörde festgestellten, relevanten Ausbruchsgeschehens. (4) Die Leitungen der in [...] des § 5 Absätze 1 und 2, es sei denn beim Primärfall wurde eine besorgniserregende Virusvariante festgestellt.“. b) Absatz 2 Satz 3 wird wie folgt gefasst: „Satz 1 gilt nicht für immunisierte Personen sowie [...] des § 5 Absätze 1 und 2, es sei denn beim Primärfall wurde eine besorgniserregende Virusvariante festgestellt.“. 5. Der bisherige § 5 wird zu § 7 und in Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „die Absonde- rungsdauer“ [mehr]

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• Öffentliche Bekanntmachungen

vornehmende oder auswertende Stelle mitgeteilt wurde; 6. „Positiv getestete Person“ ist jede Person, der vom Gesundheitsamt oder von der die Testung vornehmenden oder auswertenden Stelle mitgeteilt wurde, dass [...] Primärfall eine besorgniserregende Virusvariante des Coronavirus festgestellt wurde, oder 2. im Rahmen eines durch die zuständige Behörde festgestellten, relevanten Ausbruchsgeschehens. (4) Die Leitungen der in [...] Testung vornehmenden Stelle eine Bescheinigung gemäß der Anlage über das positive und auf Verlangen über das negative Testergebnis unter Angabe des Testdatums und der Uhrzeit auszustellen. § 8 Ordnungswidrigkeiten [mehr]

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• Öffentliche Bekanntmachungen

an der Schule, Kindertageseinrichtungen, Grundschulför- derklassen, Schulkindergärten und Kindertagespflegestellen und 3. das Justizministerium für Einrichtungen nach § 36 Absatz 1 Nummer 4 sowie für Jus- [...] zu Test-, Masken- und Hygienepflichten (1) Soweit der Landtag gemäß § 28a Absatz 8 Satz 1 IfSG feststellt, dass durch eine epi- demische Ausbreitung der Coronavirus-Krankheit 2019 (COVID-19) eine konkrete [...] Metern, Testpflichten und daran anknüpfende Beschränkungen des Zugangs sowie die Verpflichtung zur Erstellung und Anwendung von Hygienekonzepten jeweils nach Maßgabe des § 28a Absatz 8 Satz 1 Nummern 1 bis [mehr]

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• Öffentliche Bekanntmachungen

r nach dem Gewerbeertrag auf der Steuermessbeträge. 365 v.H. Der dem Haushaltsplan beigefügte Stellenplan ist Bestandteil der Haushaltssatzung. Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2024 in Kraft [mehr]

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• Öffentliche Bekanntmachungen

Sie in sozial-rechtlichen Fragestellungen. • Wenn Sie dies wünschen, knüpfen wie Kontakte zu Behörden und weiterführenden Fachdiensten. • Wir sind Beratungs- und Vermittlungsstelle für Kuren für Mütter und [...] bei der zustän- digen Pflegekasse gestellt werden. Dabei gilt Pflegekasse = Krankenkasse. Den Antrag kann auch ein Familienangehöriger, Nachbar oder guter Bekannter stellen, sofern er dazu bevoll- mächtigt [...] Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) mit der Begutachtung zur Feststellung der Pflegebedürf- tigkeit. Privat Versicherte stellen den Antrag bei ihrem privaten Versicherungsunternehmen. Die Begutachtung [mehr]

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• Soziales Engagement
• Soziale Einrichtungen