wird im Gewann "Brachwinkel" der Grünbestand auf den Flurstücken Nr. 885, 884 und 587 unter Schutz gestellt. (2) Die Grenzen des geschützten Grünbestandes sind in der Karte im Maßstab 1 : 2 500 der Stadt [...] und Funktion zu erhalten, nachhaltig zu sichern und vor Beeinträchtigungen zu schützen. Die Unterschutzstellung dient insbesondere (1) der Sicherung a) eines ausgewogenen Naturhaushaltes, b) der Lebensstätten [...] Dauer einer anderen Flächennutzung zuzuführen. (2) Insbesondere ist nicht zulässig 1. das dauernde Abstellen von Fahrzeugen, Anhängern, Wohnwagen, Booten und anderen Geräten, 2. das Verändern der Topographie
[mehr]
legt die Stadtbibliothek fest. Ausgeliehene Medien können gegen Gebühr vorbestellt werden. Für die nichtöffentliche Zweigstelle Schulmediothek gelten gesonderte Ausleihbedingungen und Ausleihfristen, [...] Weihnachtsmedien. Der Antrag auf Verlängerung kann persönlich, telefonisch und im Online-Katalog gestellt werden. Schriftliche Verlängerungsanträge (Brief, Fax, E-Mail) können nicht bearbeitet werden. Anträge [...] Anträge auf Verlängerung der Leihfrist sind erst nach Ablauf einer Sperrfrist und nicht für vorbestellte Medien möglich. Für Ausfälle der EDV und das Nicht-Erreichen des Servers übernimmt die Stadtbücherei
[mehr]
Sie in sozial-rechtlichen Fragestellungen. • Wenn Sie dies wünschen, knüpfen wie Kontakte zu Behörden und weiterführenden Fachdiensten. • Wir sind Beratungs- und Vermittlungsstelle für Kuren für Mütter und [...] bei der zustän- digen Pflegekasse gestellt werden. Dabei gilt Pflegekasse = Krankenkasse. Den Antrag kann auch ein Familienangehöriger, Nachbar oder guter Bekannter stellen, sofern er dazu bevoll- mächtigt [...] Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) mit der Begutachtung zur Feststellung der Pflegebedürf- tigkeit. Privat Versicherte stellen den Antrag bei ihrem privaten Versicherungsunternehmen. Die Begutachtung
[mehr]
r nach dem Gewerbeertrag auf der Steuermessbeträge. 365 v.H. Der dem Haushaltsplan beigefügte Stellenplan ist Bestandteil der Haushaltssatzung. Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2024 in Kraft
[mehr]
an der Schule, Kindertageseinrichtungen, Grundschulför- derklassen, Schulkindergärten und Kindertagespflegestellen und 3. das Justizministerium für Einrichtungen nach § 36 Absatz 1 Nummer 4 sowie für Jus- [...] zu Test-, Masken- und Hygienepflichten (1) Soweit der Landtag gemäß § 28a Absatz 8 Satz 1 IfSG feststellt, dass durch eine epi- demische Ausbreitung der Coronavirus-Krankheit 2019 (COVID-19) eine konkrete [...] Metern, Testpflichten und daran anknüpfende Beschränkungen des Zugangs sowie die Verpflichtung zur Erstellung und Anwendung von Hygienekonzepten jeweils nach Maßgabe des § 28a Absatz 8 Satz 1 Nummern 1 bis
[mehr]
vornehmende oder auswertende Stelle mitgeteilt wurde; 6. „Positiv getestete Person“ ist jede Person, der vom Gesundheitsamt oder von der die Testung vornehmenden oder auswertenden Stelle mitgeteilt wurde, dass [...] Primärfall eine besorgniserregende Virusvariante des Coronavirus festgestellt wurde, oder 2. im Rahmen eines durch die zuständige Behörde festgestellten, relevanten Ausbruchsgeschehens. (4) Die Leitungen der in [...] Testung vornehmenden Stelle eine Bescheinigung gemäß der Anlage über das positive und auf Verlangen über das negative Testergebnis unter Angabe des Testdatums und der Uhrzeit auszustellen. § 8 Ordnungswidrigkeiten
[mehr]
Primärfall eine besorgniserregende Virusvariante des Coronavirus festgestellt wurde, oder 2. im Rahmen eines durch die zuständige Behörde festgestellten, relevanten Ausbruchsgeschehens. (4) Die Leitungen der in [...] des § 5 Absätze 1 und 2, es sei denn beim Primärfall wurde eine besorgniserregende Virusvariante festgestellt.“. b) Absatz 2 Satz 3 wird wie folgt gefasst: „Satz 1 gilt nicht für immunisierte Personen sowie [...] des § 5 Absätze 1 und 2, es sei denn beim Primärfall wurde eine besorgniserregende Virusvariante festgestellt.“. 5. Der bisherige § 5 wird zu § 7 und in Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „die Absonde- rungsdauer“
[mehr]
der Absätze 2 bis 1 2 zulässig. Die Leitung der Einrichtung hat die Besucher im Bereich der Zutrittsstellen der Einrichtung deutlich sichtbar in geeigneter Weise auf diese Maßgaben hinzuweisen und dafür [...] desinfizieren. Die Einrichtung hat dafür Desinfektionsspender im Eingangsbereich zur Verfügung zu stellen. (4) Besucher von stationären Einrichtungen für Menschen mit Pflege - und Unterstützungs- bedarf [...] Einrichtung hat die Zahl der Nutzer zu reduzieren, wenn die Einhaltung des Gesundheitskonzepts zur Sicherstellung eines ausreichenden Infektionsschutzes dies erfordert. (4) Die Teilnahme am Betrieb durch Personen
[mehr]
nach Maßgabe von § 7 CoronaVO erstellt und eine Datenverarbeitung nach § 8 CoronaVO durchgeführt werden. Hinsichtlich der in § 2 genannten Personenobergrenzen ist sicherzustellen, dass für die Angebote aufgrund [...] werden. Durch geeignete Vorkehrungen, wie von den Teilnehmenden selbst mitgebrachte Zelte oder die Bereitstellung von zusätzlichen Zelten, soll die Anzahl von Personen, die zur Schlafzeit fliegende Bauten gemeinsam [...] ehend ist und sie die übrigen Voraussetzungen des Satz 2 Nummer 2 erfüllt. Alleinerziehenden gleichgestellt sind Erziehungsberechtigte dann, wenn die oder der weitere Erziehungsberechtigte aus zwingenden
[mehr]
de/corona-verordnung 3. § 6 wird wie folgt geändert: a) Der Nummer 1 wird folgende neue Nummer 1 vorangestellt: „1. Die Anzahl der am Badebetrieb teilnehmenden Personen ist durch geeignete Maßnahmen zu be
[mehr]