zukünftigen Gewässerunterhaltung wird in Frage gestellt. Dies stellt für die Einsprecher keinen Belang dar, der eine eigene subjektive Rechtsverletzung darstellt. Die Gewässerunterhaltung bei Gewässern zweiter [...] m. § 67 Abs. 1 S. 1 und 3 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) die wasserrechtliche Planfeststellung für die Erstellung eines Hochwasserdamms zur Verbesserung des Hochwas- serschutzes der Ortslage Unter [...] sie zur Durchführung eines festgestellten oder genehmigten Plans notwendig ist, der dem Küsten- oder Hochwasserschutz dient. Dazu bedarf es keiner Bestimmung bei der Feststellung oder Genehmigung des Plans
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zukünftigen Gewässerunterhaltung wird in Frage gestellt. Dies stellt für die Einsprecher keinen Belang dar, der eine eigene subjektive Rechtsverletzung darstellt. Die Gewässerunterhaltung bei Gewässern zweiter [...] m. § 67 Abs. 1 S. 1 und 3 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) die wasserrechtliche Planfeststellung für die Erstellung eines Hochwasserdamms zur Verbesserung des Hochwas- serschutzes der Ortslage Unter [...] sie zur Durchführung eines festgestellten oder genehmigten Plans notwendig ist, der dem Küsten- oder Hochwasserschutz dient. Dazu bedarf es keiner Bestimmung bei der Feststellung oder Genehmigung des Plans
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der lärmbetroffenen Menschen ist bei der Meldung an die EU auf die nächste Hunderterstelle gerundet anzugeben. An dieser Stelle wurde auf das Aufrunden zunächst verzichtet 4. Ergebnisse 4.1. Tabellarische [...] vom 12.03.2021 Thema: Betroffenenanalyse Verteiler: Herr Daniel Dobner Herr Thomas Echtle 1. Aufgabenstellung Alle Gemeinden in der Nähe von Hauptverkehrsstraßen mit einer Verkehrsbelastung von mehr als [...] (umgerechnet 8.200 Kfz/Tag) sollen gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG einen Lärmaktionsplan aufstellen. Die Lärmaktionsplanung ein kontinuierlicher Prozess, der in einem fünfjährigen Zyklus durchgeführt
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Orte, die für die temporäre Ausübung von Sport genutzt werden, gilt Absatz 1 entsprechend. An die Stelle des Betreibers tritt der Veranstal- ter. (3) Abseits des Sportbetriebs ist ein Abstand von mindestens [...] ihe übergreifendes, den Anforderungen von § 2 Absatz 1 Satz 1 entsprechendes Hygienekonzept zu erstellen. Dieses ist vom Betrei- ber der Anlagen, in denen die einzelnen Veranstaltungen durchgeführt werden [...] erkennbar alkoholisierten Personen ist der Zutritt zu verwehren; 5. das gemäß Absatz 2 Satz 2 zu erstellende Hygienekonzept hat insbesondere die Regelung von Personenströmen und Warteschlangen auf Grundlage
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erforderlich ist. Schriftliche Leistungsfeststellungen und Prüfungen sind in Präsenz vorzunehmen. Für den Fern- unterricht muss seitens der Ausbildungsbetriebe sichergestellt werden, dass den Schülerinnen [...] 2. die Durchführung schriftlicher und praktischer Leistungsfeststellungen, soweit diese für die Erfüllung der Mindestanzahl der Leistungsfeststellungen zwingend erforderlich sind, und 3. die Durchführung [...] CoronaVO. Den Zeitpunkt und die Organisation der Testung bestimmt die Schulleitung. (2) Auf Verlangen stellt die Schule eine Bescheinigung über das negative Testergeb- nis einer in ihrer Organisationshoheit
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oder entsprechende Angebote unterbreitet hat ein Hygienekonzept nach Maßgabe von § 5 CoronaVO zu erstellen und eine Datenverarbeitung nach § 6 CoronaVO durchzuführen. Die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber
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2 wird wie folgt geändert: aa) In Nummer 1 werden die Wörter „außer bei der Sicherheits- und Hilfestellung“ gestrichen. bb) Nummer 6 wird wie folgt gefasst: „6. für Schwangere, die aufgrund Gefährdung [...] und in Hallen nur zulässig 1. zur Prüfungsvorbereitung einschließlich der fachpraktischen Leistungsfeststellun- gen für die Schülerinnen und Schüler, die Sport als Prüfungsfach gewählt haben, und 2. in [...] denen der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, sind untersagt. Bei Si- cherheits- oder Hilfestellungen besteht die Pflicht, eine medizinische Maske zu tragen. Bei der Vorbereitung und Durchführung
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14 V. Stellvertretung des/der Oberbürgermeisters/in § 13 Beigeordnete, weitere Stellvertreter des/der Oberbürgermeisters/in (1)Es wird ein/e hauptamtliche/r Beigeordnete/r als Stellvertreter/in des/der [...] dieser Satzung folgenden Kommunalwahl. (3) Für die weiteren Mitglieder der Ausschüsse werden Stellvertreterbestellt, welche diese Mitglieder im Verhinderungsfall vertreten. Seite 3 von 14 § 6 Allgemeine Z [...] Landschaftsplanerischen Maßnahmen, städtebauliche Sanierungsmaßnahmen, Aufstellung und Auslegung von Bebauungsplänen (Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss); 2. Verkehrsplanung, Planung und Ausführung von
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ungen nach § 4 CoronaVO einzuhalten, zuvor ein Hygienekonzept nach Maßgabe von § 6 CoronaVO zu erstellen und eine Datenverarbeitung nach § 7 CoronaVO durchzuführen. Es gilt ein Zutritts- und Teilnahmeverbot [...] und Orte, die für die temporäre Ausübung von Sport genutzt werden, gilt Absatz 1 entsprechend. An Stelle des Betreibers tritt der Veranstalter. (3) Abseits des Sportbetriebs ist ein Abstand von mindestens [...] ihe übergreifendes, den Anforderungen von § 2 Absatz 1 Satz 1 entsprechendes Hygienekonzept zu erstellen. Dieses ist vom Betrei- ber der öffentlichen oder privaten Sportanlagen, in denen die einzelnen
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rungen nach § 4 CoronaVO einzuhalten, zuvor ein Hygienekonzept nach Maßgabe von § 6 CoronaVO zu erstellen und eine Datenverarbeitung nach § 7 CoronaVO durchzuführen. Es gilt ein Zutritts- und Teilnahmeverbot
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