geändert: aa) In Satz 1 Nummer 2 werden nach dem Wort „Hofläden“ die Wörter „einschließlich mobiler Verkaufsstellen für landwir t- schaftliche Produkte“ eingefügt. bb) In Satz 3 werden nach den Wörtern „Öffnung [...] erbracht werden. Leistungen nach Absatz 1 Satz 1 können auch in Corona- Schwerpunkt-Zahnarztpraxen anstelle von Einrichtungen nach Satz 1 erbracht werden. Die Standorte der Einrichtungen nach den Sätzen 1 [...] 1 Absatz 1 und § 2 Absatz 1 genannten Einrichtungen gilt, soweit deren Betrieb nicht gänzlich eingestellt wird, ein generelles Be- tretungsverbot für Personen, die in Kontakt zu einer infizierten Person
[mehr]
Amtliche Bekanntmachung Erörterungsverhandlung zur Erstellung eines Hochwasserrückhaltebeckens am Schlaibach in Untersulmetingen Die Stadt Laupheim beabsichtigt, zur Verbesserung des Hochwasserschutzes [...] Maßnahmen hat die Stadt Laupheim beim Landratsamt Biberach die Erteilung einer wasserrecht- lichen Planfeststellung gem. § 68 Abs. 1 des Wasserhaushaltsgesetzes beantragt. Die Planunterlagen lagen bei der Stadt [...] ichtsordnung gegen die Entscheidung einzulegen und die Stel- lungnahmen der Behörden mit dem Antragsteller, den Behörden, den o. g. Vereinigungen, den Betroffenen und denjenigen, die Einwendungen erhoben
[mehr]
und 2 sind die Angaben gemäß Nummer I Nummer 1 der Anordnungen betreffend den Reiseverkehr nach Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag vom 6. August 2020
[mehr]
en am Arbeitsplatz sicherzustellen; eingesetzte Utensilien sind regelmäßig zu desinfizieren, 4. den Beschäftigten sind in ausreichender Anzahl Mund-Nasen-Bedeckungen bereitzustellen, 5. Beschäftigte, bei [...] Vergnügungsstätten einschließlich Spielhallen, Spielbanken und Wettvermittlungsstellen, 12. Beherbergungsbetriebe, 13. Messen, Ausstellungen sowie Kongresse, 14. Freizeitparks, einschließlich solcher, die [...] gewährleistet werden. (2) Zur Verfolgung dieser Ziele werden in dieser Verordnung Ge- und Verbote aufgestellt, die Freiheiten des Einzelnen einschränken. Die Umsetzung dieser Regelungen erfolgt einerseits
[mehr]
für Sozia- les und Integration auf der Grundlage der Infektionsdaten des Landesgesundheits- amts festgestellt. § 2 Vorgaben zum Infektionsschutz im Fall der Pandemiestufe einer 7-Tage-Inzi- denz von über [...] vorzusehen. 4. Auch für Veranstaltungen bei Todesfällen nach § 12 Abs. 2 CoronaVO muss ein zuvor erstelltes Hygienekonzept gemäß § 5 CoronaVO bestehen. - 2 - § 3 Inkrafttreten Diese Verordnung tritt am Tag
[mehr]
Kultusministeriums zur Änderung der Verordnung über den Betrieb der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen unter Pandemiebedingungen (Corona-Verordnung Kita – Corona-VO-Kita) Vom 2. November 2020
[mehr]
, weitere Stellvertreter des/der Oberbürgermeisters/in) erhält folgende Fassung: (1)Es wird ein/e hauptamtliche/r Beigeordnete/r als Stellvertreter/in des/der Oberbürgermeisters/in bestellt. Die Abgrenzung [...] dieser Satzung folgenden Kommunalwahl. (3) Für die weiteren Mitglieder der Ausschüsse werden Stellvertreterbestellt, welche diese Mitglieder im Verhinderungsfall vertreten. Artikel 6 § 6 (Allgemeine Zustä [...] Landschaftsplanerischen Maßnahmen, städtebauliche Sanierungsmaßnahmen, Aufstellung und Auslegung von Bebauungsplänen (Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss), 5 2. Verkehrsplanung, Planung und Ausführung
[mehr]
Werbematerial - das Abstellen von Kfz, die nicht über mit Zulassungs- und TÜV-Stempel versehene Kennzei- chen verfügen - das Abstellen von Kfz außerhalb der Stellplatzmarkierungen. 7. Besonders gekennzeichnete [...] August 2020 Einstellbedingungen für das Parkhaus in der Rabenstraße 1. Mietvertrag Mit Annahme der Parkkarte und mit dem Einfahren in das Parkhaus kommt ein Mietvertrag über einen Einstellplatz für ein K [...] h und genau auf den markierten Plätzen abzustellen, und zwar derart, dass jederzeit das ungehinderte Ein und Aussteigen auch auf den benachbarten Abstellplätzen möglich ist. Zu beachtende Gebote: - die
[mehr]