r pro Kubikmeter 1,94 Euro. (3) Wird die verbrauchte Wassermenge durch einen Münzwasserzähler festgestellt, beträgt die Gebühr (einschließlich Grundgebühr gem. § 42 und Umsatzsteuer gem. § 53) pro Kubikmeter [...] en (1) Soweit Abgabeansprüche nach dem bisherigen Satzungsrecht bereits entstanden sind, gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeitpunkt des Entstehens der Abgabenschuld gegolten
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Zuständige Landesbehörde im Sinne des § 11 Absatz 3 IfSG ist das Regierungspräsidium Tübingen – Leitstelle Arzneimittelüberwachung Baden-Württemberg. Zuständige Landesbehörde im Sinne des § 27 Absatz 2 [...] ist das örtlich zuständige Regierungspräsidium, soweit nicht das Regierungspräsidium Tübingen – Leitstelle Arzneimittelüberwachung Baden-Württemberg zuständig ist. (3) Zuständige Landesbehörde im Sinne [...] Modellvorhaben nach der Corona-Verordnung ist das Gesundheitsamt. Zuständige Behörde für die Feststellungen nach § 28b Absatz 1 Sätze 3 und 4, Absatz 2 Sätze 3 und 4 sowie Absatz 3 Sätze 6 und 8 IfSG ist
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nach Maßgabe von § 5 CoronaVO erstellt und eine Datenverarbeitung nach § 6 CoronaVO durchgeführt werden. Hinsichtlich der in § 2 genannten Personenobergrenzen ist sicherzustellen, dass für die Angebote aufgrund [...] werden. Durch geeignete Vorkehrungen, wie von den Teilnehmenden selbst mitgebrachte Zelte oder die Bereitstellung von zusätzlichen Zelten, soll die Anzahl von Personen, die zur Schlafzeit fliegende Bauten gemeinsam [...] ehend ist und sie die übrigen Voraussetzungen des Satz 2 Nummer 2 erfüllt. Alleinerziehenden gleichgestellt sind Erziehungsberechtigte dann, wenn die oder der weitere Erziehungsberechtigte aus zwingenden
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Maßnahme kann die Zahl der Betroffenen um ca. 20%/19% LDEN/Lnight gesenkt werden. Der rote Rahmen stellt den Pegelbereich dar, der gemäß dem Kooperationserlass des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur [...] diese Maßnahme kann die Zahl der Betroffenen um ca. 4%/7% LDEN/Lnight gesenkt werden. Der rote Rahmen stellt den Pegelbereich dar, der gemäß dem Kooperationserlass des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur [...] Maßnahme kann die Zahl der Betroffenen um ca. 24%/26% LDEN/Lnight gesenkt werden. Der rote Rahmen stellt den Pegelbereich dar, der gemäß dem Kooperationserlass des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur
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Aktualisierung regelmäßig auf eine neue Basis gestellt. Sofern sich die Zahlenreihe auf eine neue Basis bezieht, erfolgt durch die Stadtwerke Laupheim eine Umstellung der Basiswerte unter Verwendung der durch
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Maßgabe der Absätze 2 bis 8 zulässig. Die Leitung der Einrichtung hat die Besucher im Bereich der Zutrittsstellen der Einrichtung deutlich sichtbar in geeigneter Weise auf diese Maßgaben hinzuweisen. (2) Pro [...] vollendeten sechsten Lebensjahr; für Kinder von sechs Jahren bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres ist anstelle eines Atemschutzes eine medizinische Maske im Sinne des § 3 Absatz 1 CoronaVO ausrei- chend. (6) [...] sie die Daten nach Satz 1 der Leitung der Einrichtung voll- ständig und zutreffend zur Verfügung stellen. Die allgemeinen Bestimmungen über die Ver- arbeitung personenbezogener Daten bleiben unberührt.
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genesenen Beteiligten als Angebote mit Übernachtung außerhalb des eigenen Haushalts nach § 4, sofern sichergestellt ist, dass während der Übernachtung Personen aus maximal drei Haushalten eine Räumlichkeit gemeinsam [...] Personen als Angebot mit Übernachtung außerhalb des eigenen Haushalts gestattet sind, sofern sichergestellt ist, dass während der Übernachtung Personen aus maximal zwei Haushalten eine Räumlichkeit gemeinsam [...] ehend ist und sie die übrigen Voraussetzungen des Satz 2 Nummer 2 erfüllt. Alleinerziehenden gleichgestellt sind Erziehungsberechtigte dann, wenn die oder der weitere Erziehungsberechtigte aus zwingenden
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Laupheim Gemäß § 105 Absatz 2 Gemeindeordnung wurde der Beteiligungsbericht 2019 der Stadt Laupheim erstellt. Dieser liegt in der Zeit vom 04.11.2019 bis 08.11.2019 (je einschließlich) im Rathaus, Marktplatz
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Maßgabe der Absätze 2 bis 11 zulässig. Die Leitung der Einrichtung hat die Besucher im Bereich der Zutrittsstellen der Einrichtung deutlich sichtbar in geeigneter Weise auf diese Maßgaben hinzuweisen. (2) Pro [...] sechsten Le- bensjahr; für Kinder von sechs Jahren bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres ist anstelle eines Atemschutzes eine medizinische Maske im Sinne des Satzes 1 ausreichend. In Inzi- denzstufe [...] sie die Daten nach Satz 1 der Leitung der Einrichtung voll- ständig und zutreffend zur Verfügung stellen. Die allgemeinen Bestimmungen über die Ver- arbeitung personenbezogener Daten bleiben unberührt.
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