bestimmten Stammumfang geschützt. § 3 Schutzzweck Wesentlicher Schutzzweck dieser Verordnung ist die Sicherstellung eines ausgewogenen Klimas, die Erhaltung von Lebensstätten, der Tier- und Pflanzenwelt sowie [...] schriftlichen Antrag hin im Einzelfall erlaubt werden. 2. Die Erlaubnis ist zu erteilen, wenn a) der Antragsteller aufgrund gesetzlicher Vorschriften oder eines auf ihrer Grundlage ergangenen rechtskräftigen Urteils
[mehr]
Person. Die Geburtsdaten der Wahlberechtigten dürfen dabei nicht mitgeteilt werden. Die Person oder Stelle, der die Daten übermittelt werden, darf diese nur für die Werbung bei einer Wahl oder Abstimmung
[mehr]
unterbreitet, hat nach Maßgabe von § 15 Absatz 4 in Verbindung mit § 7 CoronaVO ein Hygienekonzept zu erstellen und in Verbindung mit § 8 CoronaVO eine Datenverarbeitung durchzuführen. Die Arbeit- geberin oder [...] CoronaVO ist der Zutritt zu Angebo- ten in geschlossenen Räumen nur nach Vorlage eines auf sie ausgestellten negati- ven Testnachweises gestattet; dies gilt auch für Lehrkräfte, Dozenten und jegliche sonstigen
[mehr]
Aktualisierung regelmäßig auf eine neue Basis gestellt. Sofern sich die Zahlenreihe auf eine neue Basis bezieht, erfolgt durch die Stadtwerke Laupheim eine Umstellung der Basiswerte unter Verwendung der durch
[mehr]
bestimmten Stammumfang geschützt. § 3 Schutzzweck Wesentlicher Schutzzweck dieser Verordnung ist die Sicherstellung eines ausgewogenen Klimas, die Erhaltung von Lebensstätten, der Tier- und Pflanzenwelt sowie [...] schriftlichen Antrag hin im Einzelfall erlaubt werden. 2. Die Erlaubnis ist zu erteilen, wenn a) der Antragsteller aufgrund gesetzlicher Vorschriften oder eines auf ihrer Grundlage ergangenen rechtskräftigen Urteils
[mehr]
wissentlich unrichtige Angaben zum Widerruf des kleinen Waffenscheins führen. (Unterschrift des Antragstellers) Anhörung „offenes Führen" Im Interesse der öffentlichen Sicherheit dürfen SRS-Waffen in der
[mehr]
Zuständige Landesbehörde im Sinne des § 11 Absatz 3 IfSG ist das Regierungspräsi- dium Tübingen – Leitstelle Arzneimittelüberwachung Baden-Württemberg. Zuständige Lan- desbehörde im Sinne des § 27 Absatz [...] ist das örtlich zuständige Regierungspräsi- dium, soweit nicht das Regierungspräsidium Tübingen – Leitstelle Arzneimittelüberwa- chung Baden-Württemberg zuständig ist. (3) Zuständige Landesbehörde im Sinne
[mehr]
IV. Grabstätten § 10 Allgemeines (1) Auf den Friedhöfen werden folgende Grabstätten zur Verfügung gestellt: ….. g) Urnenstelen h) Rasengräber Reihengräber i) Rasengräber Einzelwahlgräber § 11 Reihengräber [...] gelten entsprechend für Rasenwahlgräber. § 12 c Rasengräber, allgemeine Regelungen (1) Rasengräber stellen eine besondere Art einer naturnahen Bestattung dar. Auch das Umfeld der für diese Bestattungen a [...] Amtshandlung/Gebührentatbestand Gebühren in € Gebühren in € 1. Verwaltungsgebühren 1.1 Genehmigung zur Aufstellung und Veränderung eines Grabmals gemäß § 17 Abs. 1 der Friedhofssatzung 24,00 1.2 Zulassung zur Ausübung
[mehr]
Sportunterrichts muss keine medizinische Maske getragen werden. Dies gilt nicht für Sicherheits- und Hilfestellungen. (3) Wenn in einem Klassen- oder Gruppenverband eine Schülerin oder ein Schüler nach einer positiven [...] gelten für den Sportunterricht zur Prüfungsvorbereitung einschließlich der fachpraktischen Leistungsfeststellungen für die Schülerinnen und Schüler, die Sport als Prüfungsfach gewählt haben, sowie für die [...] Nutzern vermieden werden kann und die Reinigung zwischen schulischer und nichtschulischer Nutzung sichergestellt ist. (2) Die schulische Nutzung hat stets Vorrang vor der Nutzung für andere Zwecke. Das Verfahren
[mehr]
die Verordnung des Kultusministeriums über den Betrieb der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen unter Pande- miebedingungen in ihrer jeweils geltenden Fassung entsprechend anzuwenden. [...] ungen nach § 2 CoronaVO einzuhalten, ein Hygienekonzept nach Maßgabe von § 5 CoronaVO zuvor zu erstellen und eine Datenverarbeitung nach § 6 CoronaVO durchzuführen. Die nach dieser Verordnung höchstens [...] Zahl der Teilnehmenden entbindet nicht von der Ver- pflichtung, im Rahmen des Hygienekonzepts sicherzustellen, dass die Abstandempfehlun- gen nach § 2 Absatz 2 CoronaVO eingehalten werden können. (2) Bei
[mehr]