Veranstaltungskalender: Laupheim

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Mo, 23. November 2020
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Veranstaltungskalender

Sitzung des Gemeinderates

Datum 02.11.2020
Uhrzeit 19:00 Uhr
Veranstalter: Veranstalter Stadt Laupheim
Veranstaltungsort: Anschrift Kulturhaus Laupheim

Tagesordnung

1.

Bericht des Oberbürgermeisters

2.

Bürgerfragestunde

3.

Neu gebildeter Gutachterausschuss “Östlicher Landkreis Biberach“ mit Sitz in Laupheim:
- Widerruf der derzeit bestellten Gutachter von Laupheim zum
  31.12.2020
- Bestellung der Gutachter von allen 18 teilnehmenden Kommunen
  ab dem 01.01.2021
- Letzte Entscheidungen auf dem Weg zur Rechtswirksamkeit ab
  dem 01.01.2021

4.

Spenden und Schenkungen sowie ähnliche Zuwendungen / Sponsoringleistungen

5.

Änderung der Wassersatzung der Stadt Laupheim

6.

Änderung der Abwassersatzung der Stadt Laupheim

7.

Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Laupheim

8.

Neufassung der Schulordnung und Änderung der Gebührenordnung der Musikschule

9.

Änderung der Gebührensatzung der Stadtbibliothek

10.

Kindertagesstätte Bihlafingen - Schlussrechnung und überplanmäßige Ausgaben

11.

Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Tiefbau
- Baugebiet Häldelesberg IV, 3. BA
- Baugebiet Hinter der Kirche, 6. BA
- Hochwasserschutz Parkbad
- Baugebiet Müssenweg II
- Bahnbrücke Obersulmetingen

12.

Verschiedenes

 

Gerold Rechle

Oberbürgermeister

       

Aufgrund der aktuellen Lage wird die Zahl der Besucher auf 20 Personen beschränkt, um eine schriftliche bzw. telefonische (07392 704 276) oder elektronische (gs-gemeinderat@laupheim.de) Voranmeldung bei der Stadtverwaltung bis zum 30.10.2020 wird gebeten. Bitte geben Sie bei der Voranmeldung den vollständigen Namen, die Anschrift und eine Telefonnummer an. Auch Wortmeldungen oder Fragen unter dem TOP 2 „Bürgerfragestunde“ sollten vorab angemeldet und in ihrem Wortlaut schriftlich oder elektronisch bei den oben aufgeführten Kontaktdaten eingereicht werden. Bürgerinnen und Bürger, die einer Risikogruppe angehören oder Krankheitssymptome aufweisen, werden gebeten, von einer Teilnahme an der Sitzung abzusehen. Sollten mehr als 20 Anmeldungen eingehen, wird das Los entscheiden. Eine Liste der anwesenden Zuhörer wird für die Dauer von vier Wochen aufbewahrt und anschließend vernichtet. Im Falle einer Corona-Infektion wird die Dokumentation dem Gesundheitsamt ausgehändigt. Die üblichen, gesetzlichen Schutzmaßnahmen zur Vermeidung von Infektionen sind einzuhalten (beim Betreten der Räumlichkeiten ist eine Bedeckung des Mundes und der Nase zu tragen und die Mindestabstände sind zu berücksichtigen).

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