bestimmten Stammumfang geschützt. § 3 Schutzzweck Wesentlicher Schutzzweck dieser Verordnung ist die Sicherstellung eines ausgewogenen Klimas, die Erhaltung von Lebensstätten, der Tier- und Pflanzenwelt sowie [...] schriftlichen Antrag hin im Einzelfall erlaubt werden. 2. Die Erlaubnis ist zu erteilen, wenn a) der Antragsteller aufgrund gesetzlicher Vorschriften oder eines auf ihrer Grundlage ergangenen rechtskräftigen Urteils [mehr]

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• Ortsrecht

wird im Gewann "Brachwinkel" der Grünbestand auf den Flurstücken Nr. 885, 884 und 587 unter Schutz gestellt. (2) Die Grenzen des geschützten Grünbestandes sind in der Karte im Maßstab 1 : 2 500 der Stadt [...] und Funktion zu erhalten, nachhaltig zu sichern und vor Beeinträchtigungen zu schützen. Die Unterschutzstellung dient insbesondere (1) der Sicherung a) eines ausgewogenen Naturhaushaltes, b) der Lebensstätten [...] Dauer einer anderen Flächennutzung zuzuführen. (2) Insbesondere ist nicht zulässig 1. das dauernde Abstellen von Fahrzeugen, Anhängern, Wohnwagen, Booten und anderen Geräten, 2. das Verändern der Topographie [mehr]

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• Ortsrecht

14 V. Stellvertretung des/der Oberbürgermeisters/in § 13 Beigeordnete, weitere Stellvertreter des/der Oberbürgermeisters/in (1)Es wird ein/e hauptamtliche/r Beigeordnete/r als Stellvertreter/in des/der [...] dieser Satzung folgenden Kommunalwahl. (3) Für die weiteren Mitglieder der Ausschüsse werden Stellvertreter bestellt, welche diese Mitglieder im Verhinderungsfall vertreten. Seite 3 von 14 § 6 Allgemeine Z [...] Landschaftsplanerischen Maßnahmen, städtebauliche Sanierungsmaßnahmen, Aufstellung und Auslegung von Bebauungsplänen (Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss); 2. Verkehrsplanung, Planung und Ausführung von [mehr]

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• Ortsrecht

ungen nach § 4 CoronaVO einzuhalten, zuvor ein Hygienekonzept nach Maßgabe von § 6 CoronaVO zu erstellen und eine Datenverarbeitung nach § 7 CoronaVO durchzuführen. Es gilt ein Zutritts- und Teilnahmeverbot [...] und Orte, die für die temporäre Ausübung von Sport genutzt werden, gilt Absatz 1 entsprechend. An Stelle des Betreibers tritt der Veranstalter. (3) Abseits des Sportbetriebs ist ein Abstand von mindestens [...] ihe übergreifendes, den Anforderungen von § 2 Absatz 1 Satz 1 entsprechendes Hygienekonzept zu erstellen. Dieses ist vom Betrei- ber der öffentlichen oder privaten Sportanlagen, in denen die einzelnen [mehr]

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• Öffentliche Bekanntmachungen

rungen nach § 4 CoronaVO einzuhalten, zuvor ein Hygienekonzept nach Maßgabe von § 6 CoronaVO zu erstellen und eine Datenverarbeitung nach § 7 CoronaVO durchzuführen. Es gilt ein Zutritts- und Teilnahmeverbot [mehr]

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• Öffentliche Bekanntmachungen

erforderlich ist. Schriftliche Leistungsfeststellungen und Prüfungen sind in Präsenz vorzunehmen. Für den Fern- unterricht muss seitens der Ausbildungsbetriebe sichergestellt werden, dass den Schülerinnen [...] 2. die Durchführung schriftlicher und praktischer Leistungsfeststellungen, soweit diese für die Erfüllung der Mindestanzahl der Leistungsfeststellungen zwingend erforderlich sind, und 3. die Durchführung [...] Verpflichtung gilt jedoch nicht 1. im fachpraktischen Sportunterricht außer bei der Sicherheits- und Hilfestellung, https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/uebersicht-corona-verordnungen/ [mehr]

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• Öffentliche Bekanntmachungen

67 GewO, 3. Ausgabestellen der Tafeln, 4. Apotheken, Reformhäuser, Drogerien, Sanitätshäuser, Orthopädieschuhtechniker, Hörakustiker, Optiker, Babyfachmärkte, 5. Tankstellen, 6. Poststellen und Paketdienste [...] Vergnügungsstätten, einschließlich Spielhallen, Spielbanken und Wettvermittlungs- stellen, mit Ausnahme von Wettannahmestellen, sofern sie entsprechend § 16 Absatz 3 Satz 4 betrieben werden, 2. Kunst- und [...] touristischen Verkehr, 12. Messen, Ausstellungen und Kongresse, 13. Vergnügungsstätten, einschließlich Spielhallen, Spielbanken, Wettvermittlungs- und Wettannahmestellen, 14. Sonnenstudios, 15. Tierpensionen [mehr]

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• Öffentliche Bekanntmachungen

Absatz 1 Nummer 1 ist der Betrieb von Vergnügungsstät- ten, Spielhallen, Spielbanken und Wettvermittlungsstellen mit Begrenzung der Anzahl der zeitgleich anwesenden Kundinnen und Kunden auf eine Person [...] Absatz 1 Nummer 1 ist der Betrieb von Vergnügungsstät- ten, Spielhallen, Spielbanken und Wettvermittlungsstellen mit Begrenzung der Anzahl der zeitgleich anwesenden Kundinnen und Kunden auf eine Person [...] gefasst: „13. Vergnügungsstätten, einschließlich Spielhallen, Spielbanken, Wettvermitt- lungs- und Wettannahmestellen,“. 9. § 19 wird wie folgt gefasst: „§ 19 Schulen im Zuständigkeitsbereich des Sozialministeriums [mehr]

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• Öffentliche Bekanntmachungen

Modellvorhaben nach der Corona-Verordnung ist das Gesundheitsamt. Zuständige Behörde für die Feststellungen nach § 28b Absatz 1 Sätze 3 und 4, Absatz 2 Sätze 3 und 4 sowie Absatz 3 Sätze 6 und 8 IfSG ist [mehr]

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• Öffentliche Bekanntmachungen

Zuständige Landesbehörde im Sinne des § 11 Absatz 3 IfSG ist das Regierungspräsidium Tübingen – Leitstelle Arzneimittelüberwachung Baden-Württemberg. Zuständige Landesbehörde im Sinne des § 27 Absatz 2 [...] ist das örtlich zuständige Regierungspräsidium, soweit nicht das Regierungspräsidium Tübingen – Leitstelle Arzneimittelüberwachung Baden-Württemberg zuständig ist. (3) Zuständige Landesbehörde im Sinne [...] Modellvorhaben nach der Corona-Verordnung ist das Gesundheitsamt. Zuständige Behörde für die Feststellungen nach § 28b Absatz 1 Sätze 3 und 4, Absatz 2 Sätze 3 und 4 sowie Absatz 3 Sätze 6 und 8 IfSG ist [mehr]

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• Öffentliche Bekanntmachungen